Was wir für Darmstadt tun:
Demokratie praktizieren!
Direkte Demokratie ist ein unverzichtbares Mittel der aktiven Bürgerbeteiligung. In Hessen gilt es, die entsprechende Gesetzgebung so anzupassen, dass die hohen gesetzlichen Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide herabgesetzt und vereinfacht werden.
An wichtigen Entscheidungen z.B. über den Neubau oder die Schließung von Bürgerhäusern oder die Ausweisung von Baugebieten müssen die Bürger einfach beteiligt werden. Auch sollte die Stadt Darmstadt ihren Bürgern Beteiligungsmöglichkeiten an städtischen Unternehmen anbieten!
Sinnvoll bauen und glücklich wohnen!
Niedrigere Kosten für die Bürger statt intransparent verwendete Gewinne bei den städtischen Versorgern. Mehr bezahlbare Wohnungen für junge Familien und Bedürftige. Keine weitere Erhöhung der Grundsteuer; eine maßvolle Gebührenpolitik; beschleunigte Genehmigungsverfahren bei Wohnungsbauprojekten (max. 4-6 Monate); eine Überprüfung aller behördlichen Au flagen, die den Wohnungsneubau und die Vermietung von Wohnraum verteuern. Sichere kommunale Versorgung für Darmstadt.
Investieren für die Zukunft!
Die AfD in Darmstadt steht für:
– den fl ächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulen,
– schnellere Modernisierung des Altschulbestandes,
– Investitionen in die Infrastruktur (ÖPNV, Straßenerneuerung, Radwegausbau ohne Prestigeobjekte),
– eine Alternative zur Nordostumgehung.
Darmstadts extrem hoher Schuldenberg ist konstant abzubauen, und bei jeglicher Investition ist die Belastung künftiger Generationen gering zu halten. Statt teurem Rathausneubau können z.B. die verschiedenen Ämter sehr viel billiger mit modernster Technik elektronisch vernetzt werden.
Erfolgreiche Integration durch Begrenzung!
Für alle Darmstadt zugewiesenen Flüchtlingen wollen wir eine verantwortungsvolle Integrationspolitik mitgestalten. Dafür ist eine Obergrenze entscheidend, die durch die Kapazitäten der Stadt bestimmt wird.
Wo sollen denn die notwendigen Wohnungen, Schulen, Kindergärten, Sicherheitskräfte und Arbeitsplätze für die Integration in der kurzen Zeit herkommen? Wer soll das im überschuldeten Darmstadt fi nanzieren?
Diese Themen bringen wir in der Stadtverordnetenversammlung zur Sprache, getreu unserem Leitmotiv:
Mut zur Wahrheit!
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