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Die AfD-Fraktion hatte schon Mitte 2016 angeregt, dass man ein modernes System der Konferenz- und Medientechnik für das Stadtparlament in Darmstadt anschafft. Und zwar aus folgenden Gründen:
Moderne Konferenztechnik gehört heute in jeden Hörsaal, möglichst sogar auch ins Klassenzimmer. In vielen Hör- und Seminarsälen ist sie seit langem vorhanden, damit die Verständigung zwischen den Teilnehmern wesentlich erleichtert und das gesprochene Wort visuell unterstützt werden kann. All diese Selbstverständlichkeiten gibt es nicht im Darmstädter Stadtparlament. Die Stadtverwaltung rühmt sich immerhin, den Preis einer digitalen Stadt gewonnen zu haben. Aber im Stadtparlament ist nichts davon zu sehen. In viel kleineren Gemeinden, zum Beispiel der völlig unbekannten Gemeinde Spremberg im Osten von Brandenburg, dagegen gibt es solche Systeme längst.
Was sind die Nachteile für Darmstadt, wenn ein solches System fehlt?
Im Stadtparlament von Darmstadt muss zum Beispiel immer mühsam und zeitaufwendig nachgezählt werden, wenn knappe Mehrheiten bei Abstimmungen durch Handaufheben nicht eindeutig erkennbar sind. Auch muss bei jeder Rede mit vielen Worten umschrieben werden, was mit einem einzigen Bild auf einer Leinwand innerhalb von 2 Sekunden verständlich wäre. Das trifft insbesondere zu bei teuren Umbauplänen und Großprojekten, die sich dann kaum jemand realistisch vorstellen kann. Schon deshalb ist es üblich, dass in Darmstadt die Kosten solcher Projekte fast immer überschritten werden.
Im Darmstädter Stadtparlament wird auch den Abgeordneten nicht automatisch ein Protokoll ihrer Reden zur Verfügung gestellt. Stattdessen dauert es Tage, bis ein Protokoll nachträglich durch Abtippen angefertigt wird, wobei häufig auch noch Fehler bei der Transkription entstehen. Die Abgeordneten wissen also gar nicht, was genau sie gesagt haben. Deswegen gibt es viel unnötigen Streit, weil keiner die Reden problemlos nachlesen kann.
Die Bürger in Darmstadt zahlen zwar für ihr Parlament und seine Stadtverordneten, bekommen aber nicht genau mit, was dort verhandelt wurde. Es sei denn, sie gehören zu den wenigen Privilegierten, die es sich zeitlich leisten können, im Zuschauerraum zu sitzen. Und wer kann das schon?
Nur einer hat einen vollständigen Audio-Mitschnitt der Reden: Der mit dem Geld von städtischen Tochtergesellschaften geförderte Sender RADAR. Der ist seit Jahren mit den herrschenden Parteien in Darmstadt eng verbunden und nicht geneigt, das in voller Länge zu bringen, was die Opposition sagt. Und er gibt eine Kopie des Mitschnitts an die AfD auch nicht heraus.
Aus diesen und anderen guten Gründen hatte die AfD-Fraktion den Antrag eingebracht, ein modernes System der Konferenz- und Medientechnik auch in Darmstadt zu installieren. Aber bis heute ist das mit undurchsichtigen und irrationalen Gründen von der Mehrheit der übrigen Parteien verhindert worden. Unten können Sie den Original-Text des Antrags nachlesen.
Der wichtigste Grund der Ablehnung: Die Mehrheit der Altparteien im Stadtparlament möchte nicht, dass die Bürger in Darmstadt sich selbst ein Bild davon machen können, welche Parteien bestimmte Anfragen machen oder Anträge stellen. Und schon gar nicht möchte man, dass die Antworten dazu genau nachverfolgbar sind. Denn bald danach könnte sich schon herausstellen, dass die Anträge und Anfragen der AfD durchaus sinnvoll und gut begründet waren. Einige davon kann man daher auf dieser Seite nachlesen.
Man möchte auch nicht, dass die Darmstädter Bürger mitdiskutieren und ihr Fachwissen einbringen können und vielleicht sogar herausfinden könnten, dass die in den Medien häufig verschwiegenen Begründungen der AfD gar nicht absurd oder gar rassistisch sind. Denn das behaupten die Altparteien oft im Stadtparlament und gegenüber den Medien, welche die AfD aus Gründen der Zeitknappheit bisher häufig noch nicht selbst befragen können.
Auch aus diesen Gründen wählen wir diesen Weg, über unsere Website über unserer Anträge und Anfragen im Stadtparlament zu berichten und freuen uns, wenn viele Leser dies verfolgen und weitersagen.