Oberbürgermeister Hanno Benz grenzt demokratisch gewählte AfD-Mandatsträger in Darmstadt aus und lehnt es ab, mit ihnen Gespräche zu führen.
Das ist eindeutig „Missachtung des Grundgesetzes und Diskriminierung“ durch das Stadtoberhaupt Darmstadt`s.
Er will noch nicht einmal mit gewählten Mandatsträgern sprechen und outet sich damit als Anti-Demokrat und behandelt Menschen der AfD unwürdig und diskriminierend.
Im Grunde verstößt Herr Hanno Benz gegen das Grundgesetz und unsere Verfassung: z. B.
„Niemand darf wegen … seiner politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ (Art. 3 GG Abs. 3)
Herr Oberbürgermeister Benz spricht damit zur Zeit ca. 20 % Menschen ein Mitspracherecht in der Demokratie ab und leistet Bedrohungen und Diskriminierung gegen einen großen Anteil der Bevölkerung aktiv Vorschub.
Dennoch bietet die AfD-Fraktion Ihre berufliche Qualifikation und Gespräche weiterhin an, denn dies entspricht ihren demokratischen Grundprinzipien.
No responses yet