Anfragen

Liebe Leserin, lieber Leser,

im Folgenden berichten wir von unserer Arbeit im Stadtparlament. In diesem Falle von den Anfragen, die wir als AfD-Fraktion in letzter Zeit gestellt haben:

Anfrage zur politischen Neutralität und Finanzierung von Organisationen in Darmstadt vom 09.03.2025

Anfrage zur Transparenz der Kosten von Flüchtlingsunterkünften in Darmstadt vom 09.03.2025

Anfrage zur Teilnahme des Jugendrings Darmstadt an der Demonstration am 08. Februar vom 09.03.2025

AfD-Anfrage zur Grundsteuer B vom 02.02.2025

Beantwortete AfD-Anfrage zur Grundsteuer B vom 02.02.2025

Große AfD-Anfrage: Rede des OB Benz bei dem Neujahrsempfang der Stadt vom 26.01.2025

Beantwortete AfD-Anfrage: Rede des OB Benz bei dem Neujahrsempfang der Stadt vom 26.01.2025

Kleine AfD-Anfrage: Fördermittelverwendung der Stadt – hier Öttinger Villa vom 18.01.2025

Kleine AfD-Anfrage: Arbeitspflicht für Asylanten vom 11.12.2024

Beantwortete Kleine Anfrage: Arbeitspflicht für Asylanten

Große AfD-Anfrage zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) vom 10.11.2024

Beantwortete Große AfD-Anfrage zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) vom 10.11.2024

Große AfD-Anfrage zum Thema Radwege und ihre Sanierung vom 10.11.2024

Beantworte Große AfD-Anfrage zum Thema Radwege und ihre Sanierung vom 10.11.2024

Beantworte Große AfD-Anfrage zum Thema Radwege und ihre Sanierung vom 10.11.2024 (Anhang)

Große AfD-Anfrage zum Thema kommunaler Wärmewende und Fördermittel von Land, Bund oder EU vom 10.11.2024

Beantwortung Große AfD-Anfrage zum Thema kommunaler Wärmewende und Fördermittel von Land, Bund oder EU vom 10.11.2024

Kleine AfD-Anfrage zur Künstlichen Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung vom 10.11.2024

Antwort steht aus…

Kleine AfD-Anfrage zur Haushaltsnotlage vom 10.11.2024

Beantwortete Kleine Anfrage zur Haushaltsnotlage vom 10.11.2024

Große AfD-Anfrage zum Abwassernetz in Darmstadt vom 02.11.2024

Beantwortete Große AfD-Anfrage zum Abwassernetz in Darmstadt vom 02.11.2024

Große AfD-Anfrage: Geplante Holding Darmstädter Klinikum GmbH und Agaplesion-Elisabethenstift vom 21.09.2024

Antwort steht aus.

KLEINE AfD-Anfrage Anfrage zum Klinikum vom 24.08.2024

Beantwortete Kleine AfD-Anfrage zum Klinikum vom 24.08.2024

KLEINE AfD-Anfrage Anfrage zum Jahrestag des Hamas Massakers am 07.10.23 (11.08.2024)

Beantwortete KLEINE AfD-Anfrage Anfrage zum Jahrestag des Hamas Massakers am 07.10.23 (11.08.2024)

KLEINE AfD-Anfrage zur Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden vom 22.07.2024

Beantwortete KLEINE AfD-Anfrage zur Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden vom 22.07.2024

Kleine AfD-Anfrage zu Kindergärten / Schulen vom 14.07.2024

Beantworte Anfrage zu Kindergärten/ Schulen vom 14.07.2024

Große Afd-Anfrage zum Marienplatz vom 07.07.2024

Beantworte Anfrage zum Marienplatz vom 07.07.2024

AfD-Anfrage zur externen Rechtsberatung, Medienberatung und Gutachten vom 15.05.2024

Beantwortete AfD-Anfrage zur externen Rechtsberatung, Medienberatung und Gutachten vom 15.05.2024

AfD-Anfrage zum Thema Einsatz von E-Bussen in Darmstadt vom 29.04.2024
Beantwortete Anfrage zum Thema Einsatz von E-Bussen in Darmstadt vom 29.04.2024

Große AfD-Anfrage zum Thema Gewerbegebietsflächen auf
Darmstädter Gemarkung und den Gewerbesteuereinnahmen vom 30.03.2024

Beantwortete Große AfD-Anfrage zum Thema Gewerbegebietsflächen auf
Darmstädter Gemarkung und den Gewerbesteuereinnahmen vom 30.03.2024

Kleine AfD-Anfrage zum Thema Attacke auf kommunale Darmstädter AfD-Mandatsträger am AfD-Info-Stand vom 13.01.2024

Beantwortete Kleine AfD-Anfrage zum Thema Attacke auf kommunale Darmstädter AfD-Mandatsträger am AfD-Info-Stand vom 13.01.2024

Kleine Anfrage zum Thema Fluglärm vom 10.01.2024

Beantwortete Kleine Anfrage zum Thema Fluglärm vom 10.01.2024

Große Anfrage zum Thema Vereine und Finanzierung vom 07.01.2024

Beantwortete Große Anfrage zum Thema Vereine und Finanzierung vom 07.01.2024

Große AfD-Anfrage zum Darmstädter Haushalt vom 18.11.2023

Beantwortung Große AfD-Anfrage zum Darmstädter Haushalt vom 18.11.2023

Kleine Anfrage zur Wohnungssituation in Darmstadt vom 22.10.2023

Beantwortete Kleine Anfrage zur Wohnungssituation in Darmstadt vom 22.10.2023

Kleine Anfrage: Livestream STAVO und Bürgerbeteiligung vom 13.09.2023

Beantwortete Kleine Anfrage: Livestream STAVO und Bürgerbeteiligung vom 13.09.2023

Anfrage zum Thema Wohnungsbau/-situation in Darmstadt vom 27.08.2023

Beantwortete Anfrage zum Thema Wohnungsbau/-situation in Darmstadt vom 27.08.2023

Anfrage zur Marienplatzbebauung vom 24.08.2023

Beantwortete Anfrage zur Marienplatzbebauung vom 24.08.2023

Große Anfrage zur Mobilität und Berücksichtigung wirtschaftlicher
Interessen von Unternehmen in Darmstadt vom 07.08.23

Beantwortete Große Anfrage zur Mobilität und Berücksichtigung wirtschaftlicher
Interessen von Unternehmen in Darmstadt vom 07.08.23

Kleine Anfrage zum Thema: Bürgerinnen und Bürger und die zunehmende Digitalisierung im öffentlichen
Raum und den städtischen Einrichtungen vom 08.07.2023

Beantwortete Kleine Anfrage zum Thema: Bürgerinnen und Bürger und die zunehmende Digitalisierung im öffentlichen Raum und den städtischen Einrichtungen vom 08.07.2023

Große Anfrage zum Thema E-Scooter vom 15.04.2023

Beantwortete Große Anfrage zum Thema E-Scooter vom 15.04.2023

Große Anfrage zum Thema Vorstandsgehälter der HEAG Holding und
ihrer Teilkonzerne vom 06.04.2023

Beantwortete Große Anfrage zum Thema Vorstandsgehälter der HEAG Holding und
ihrer Teilkonzerne vom 06.04.2023

Kleine Anfrage zum Thema Vandalismus und Eberstädter Holzbrücken vom 03.04.2023

Beantwortete Kleine Anfrage zum Thema Vandalismus und Eberstädter Holzbrücken vom 03.04.2023

Anfrage zu Allen Baumfällungen und Baumersatzpflanzungen auf städtischem Gebiet vom 30.03.2023

Beantwortete Anfrage zu Allen Baumfällungen und Baumersatzpflanzungen auf städtischem Gebiet vom 30.03.2023

Anfrage zum Thema Baumfällungen und Baumbepflanzungen (Saldo) vom 24.01.2023

Beantwortete Anfrage zum Thema Baumfällungen und Baumbepflanzungen (Saldo) vom 24.01.2023

Große Anfrage zum Thema Nutzung von Niederschlagswasser vom 15.11.2022

Beantwortete Große Anfrage zum Thema Nutzung von Niederschlagswasser vom 15.11.2022

Kleine Anfrage zum Fortbestand des Vereins für Rasenspiele 1960 e.V.(VfR) Eberstadt und die Fortführung des Spielbetriebs vom 13.11.2022

Beantwortete Kleine Anfrage zum Fortbestand des Vereins für Rasenspiele 1960 e.V.
(VfR) Eberstadt und die Fortführung des Spielbetriebs vom 13.11.2022

Große Anfrage zum Thema Klimaprognose, Planungsgrundlagen und
Klimaschutzprogrammmaßnahmen der Stadt Darmstadt vom 28.10.2022

Beantwortete Große Anfrage zum Thema Klimaprognose, Planungsgrundlagen und
Klimaschutzprogrammmaßnahmen der Stadt Darmstadt vom 28.10.2022

Große Anfrage zum Thema Frauenklinik vom 29.09.2022

Beantwortete Große Anfrage zum Thema Frauenklinik vom 29.09.2022

Kleine Anfrage zum Thema Übertragung von Haushaltsausgabenreste vom 19.07.2022

Zwischennachricht zur kleinen Anfrage zum Thema Übertragung von Haushaltsausgabenreste vom 19.07.2022

Beantwortete Kleine Anfrage zum Thema Übertragung von Haushaltsausgabenreste vom 19.07.2022

Große Anfrage zum Thema Gewerbegebietsflächen auf Darmstädter
Gemarkung vom 07.07.2022

Beantwortete Große Anfrage zum Thema Gewerbegebietsflächen auf Darmstädter
Gemarkung vom 07.07.2022

Kleine Anfrage zum Thema Schulen vom 15.06.2022

Beantwortete Kleine Anfrage zum Thema Schulen vom 15.06.2022

Große Anfrage zum Thema Radmobilität und Sicherheit vom 11.06.2022

Beantwortete Große Anfrage zum Thema Radmobilität und Sicherheit vom 11.06.2022

Kleine Anfrage zum Thema Niederschlagungen vom 11.05.2022

Beantwortete Kleine Anfrage zum Thema Niederschlagungen vom 11.05.2022

Große AfD-Anfrage zum Thema Corona-Teststationen in Darmstadt vom 23.04.2022

Beantwortete Große AfD-Anfrage zum Thema Corona-Teststationen in Darmstadt vom 23.04.2022

Große Anfrage zum Thema Beschaffungen in der Stadt Darmstadt vom 19.04.2022

Beantwortete Große Anfrage zum Thema Beschaffungen in der Stadt Darmstadt vom 19.04.2022

Kleine Anfrage zum Thema Vandalismus in der Stadt vom 09.04.2022

Beantwortete Kleine Anfrage zum Thema Vandalismus in der Stadt vom 09.04.2022

Kleine Anfrage zur geplanten Magistratserweiterung vom 22.03.2022

Beantwortete Kleine Anfrage zur geplanten Magistratserweiterung vom 22.03.2022

Kleine Anfrage zum Thema „Heinerliner“ vom 11.02.2022

Beantwortete Anfrage zum Thema „Heinerliner“ von 11.02.2022

Kleine Anfrage zum Thema Parkraumbewirtschaftung vom 17.11.2021

Beantworte Kleine Anfrage zum Thema Parkraumbewirtschaftung vom 17.11.2021

Kleine Anfrage zum Thema Wassernotversorgung und Katastrophenschutz vom 17.11.2021

Beantwortete Kleine Anfrage zum Thema Wassernotversorgung und Katastrophenschutz vom 17.11.2021

Kleine Anfrage zum Thema Baumaßnahme Plasterung des Marktplatzes vom 07.11.2021

Beantwortete Kleine Anfrage zum Thema Baumaßnahme Plasterung des Marktplatzes vom 07.11.2021

Anfrage zum Thema Sozialleistungen vom 02.11.2021

Beantwortete Anfrage zum Thema Sozialleistungen vom 02.11.2021

Anfrage zum Ernst-Ludwigssaal (Darmstadt-Eberstadt vom 10.10.2021

Beantwortete Anfrage zum Ernst-Ludwigssaal (Darmstadt-Eberstadt) vom 10.10.2021

Kleine Anfrage zur Zusammensetzung des Kreiswahlausschuss vom 29.08.2021

Beantwortete Kleine Anfrage zur Zusammensetzung des Kreiswahlausschuss vom 29.08.2021

(Zusatzfragen) Kleine Anfrage bezüglich ausreisepflichtiger Ausländischer Personen vom 29.08.2021

Beantwortete Kleine Anfrage bezüglich ausreisepflichtiger Ausländischer Personen vom 29.08.2021

Große Anfrage zum Thema: Müll im öffentlichen Raum unserer Stadt vom 25.08.2021

Beantwortete Große Anfrage zum Thema: Müll im öffentlichen Raum unserer Stadt vom 25.08.2021

Anfrage zum Thema E-Busse und E-Fahrzeuge im städtischen
Fuhrpark vom 18.08.2021

Beantwortete Anfrage zum Thema E-Busse und E-Fahrzeuge im städtischen
Fuhrpark vom 18.08.2021

Anfrage zur Entsiegelung von Schulhöfen und Dachniederschlagswassernutzung
von Schulen und städtischen Kindergärten vom 22.07.2021

Beantwortete Anfrage zur Entsiegelung von Schulhöfen und Dachniederschlagswassernutzung
von Schulen und städtischen Kindergärten vom 22.07.2021

Große Anfrage der AfD bezüglich Starkniederschlag und Gefahrenabwehr vom 21.07.2021

Beantwortete Große Anfrage der AfD bezüglich Starkniederschlag und Gefahrenabwehr vom 21.07.2021

Anfrage der AfD bezüglich ausreisepflichtiger Personen vom 11.07.2021

Beantwortete Anfrage der AfD bezüglich ausreisepflichtiger Personen vom 11.07.2021

Kleine Anfrage der AfD zum Thema: Schuldnerberatung in Darmstadt vom 16.06.2021

Beantwortete Kleine Anfrage der AfD zum Thema: Schuldnerberatung in Darmstadt vom 16.06.2021

Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 27.04.2021 betr. Haushalt, Finanzen und Arbeitsmarkt

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 27.04.2021 betr. Haushalt, Finanzen und Arbeitsmarkt

Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

Große Anfrage des Stadtverordneten Ballhorn (AfD) vom 8. Mai 2021 betr. illegaler Abfall im öffentlichen Raum

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Ballhorn (AfD) vom 8. Mai 2021 betr. illegaler Abfall im öffentlichen Raum

Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 22.02.2021 betr. Hessische Kommunalwahl mit und ohne neuer elektronischer Hilfsmittel

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 22.02.2021 betr. Hessische Kommunalwahl mit und ohne neuer elektronischer Hilfsmittel

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Elbert (AfD) vom 14.02.2021 betr. Verkehrsbelästigung im Süden Eberstadts

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Elbert (AfD) vom 14.02.2021 betr. Verkehrsbelästigung im Süden Eberstadts

Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) betr. COVID-19 in Darmstadt vom 24.11.2020

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) betr. COVID-19 in Darmstadt vom 24.11.2020

Große Anfrage der Stadtverordneten Vocke-Schöhl (AfD) vom 13.10.2020 betr. Darz GmbH und zur DC Darmstadt GmbH vom 13.10.2020

Beantwortete Große Anfrage der Stadtverordneten Vocke-Schöhl (AfD) vom 13.10.2020 betr. Darz GmbH und zur DC Darmstadt GmbH vom 13.10.2020

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 08.10.2020 betr. Elektroroller in Darmstadt

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 08.10.2020 betr. Elektroroller in Darmstadt

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 22.09.2020 betr. Kosten Teilprojekt BMX-Park

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 22.09.2020 betr. Kosten Teilprojekt BMX-Park

Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 20.09.2020 betr. nachhaltige Integrationspolitik (Fluchtdokumentation)

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 20.09.2020 betr. nachhaltige Integrationspolitik (Fluchtdokumentation)

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 20.09.2020 betr. Abfallbehälter

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 20.09.2020 betr. Abfallbehälter

Große Anfrage des Stadtverordneten Elbert (AfD) vom 15. September 2020 betr. Terminvergabe Kfz-Zulassungsstelle

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Elbert (AfD) vom 15. September 2020 betr. Terminvergabe Kfz-Zulassungsstelle

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 30. August 2020 betr. Naturbad Arheilger Mühlchen

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 30. August 2020 betr. Naturbad Arheilger Mühlchen

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 21. August 2020 betr. Sprayern an Gebäuden

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 21. August 2020 betr. Sprayern an Gebäuden

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 18. August 2020 betr. Freiwillige Feuerwehr Darmstadt-Eberstadt

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 18. August 2020 betr. Freiwillige Feuerwehr Darmstadt-Eberstadt

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 9. August 2020 betr. Hirtengrundhalle

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 9. August 2020 betr. Hirtengrundhalle

Kleine Anfrage der Stadtverordneten Vocke-Schöhl (AfD) vom 17. Juli 2020 betr. Finanzsituation der Stadt Darmstadt und die finanziellen Auswirkungen der Covid-19 Pandemie

Beantwortete Kleine Anfrage der Stadtverordneten Vocke-Schöhl (AfD) vom 17. Juli 2020 betr. Finanzsituation der Stadt Darmstadt und die finanziellen Auswirkungen der Covid-19 Pandemie

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Elbert (AfD) vom 8. Juli 2020 betr. Maßnahmenpaket für zusätzliche Begrünung zur kurz- und mittelfristigen optischen Aufwertung unserer Innenstadt in Form von Blumenampeln und Blumentürmen

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Elbert (AfD) vom 8. Juli 2020 betr. Maßnahmenpaket für zusätzliche Begrünung zur kurz- und mittelfristigen optischen Aufwertung unserer Innenstadt in Form von Blumenampeln und Blumentürmen

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 7. Juli 2020 betr. Unterstützung von Zirkusunternehmen

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 7. Juli 2020 betr. Unterstützung von Zirkusunternehmen

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 1. Juli 2020 betr. Insolvenz-/Schuldnerberatung bzw. Schuldenregulierung und der Darmstädter Tafel

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 1. Juli 2020 betr. Insolvenz-/Schuldnerberatung bzw. Schuldenregulierung und der Darmstädter Tafel

Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 22. Juni 2020 betr. Darmstädter Stadtwald und Ergänzung vom 14.08.2020

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 22. Juni 2020 betr. Darmstädter Stadtwald und Ergänzung vom 14.08.2020

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 22. Juni 2020 betr. zunehmender Verkehr durch Auslieferungsfahrzeuge

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 22. Juni 2020 betr. zunehmender Verkehr durch Auslieferungsfahrzeuge

Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 3. Juni 2020 betr. GSI-Bauprojekt

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 3. Juni 2020 betr. GSI-Bauprojekt

Kleine Anfrage der Stadtverordneten Zabel und Dr. Schöhl (AfD) vom 7. Mai 2020 betr. Mögliche Schließung des Mühltalbads wegen Sanierungsbedarf

Beantwortete Kleine Anfrage der Stadtverordneten Zabel und Dr. Schöhl (AfD) vom 7. Mai 2020 betr. Mögliche Schließung des Mühltalbads wegen Sanierungsbedarf

Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 29. April 2020 betr. COVID-19-Pandemie und die Auswirkungen auf den Darmstädter Arbeitsmarkt und die Darmstädter Finanzen

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 29. April 2020 betr. COVID-19-Pandemie und die Auswirkungen auf den Darmstädter Arbeitsmarkt und die Darmstädter Finanzen

Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 14. April 2020 betr. Effektive Maßnahmen bei COVID-19

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 14. April 2020 betr. Effektive Maßnahmen bei COVID-19

Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 29. März 2020 betr. kurzfristige und mittelfristige finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Darmstadt wegen der Einschränkungen der wirtschaftlichen Tätigkeit von kommunalen und privaten Unternehmen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Epidemie

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 29. März 2020 betr. kurzfristige und mittelfristige finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Darmstadt wegen der Einschränkungen der wirtschaftlichen Tätigkeit von kommunalen und privaten Unternehmen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Epidemie

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 26. März 2020 betr. Spielhallen in Darmstadt

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 26. März 2020 betr. Spielhallen in Darmstadt

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 26. März 2020 betr. Einsatz von Elektrobussen

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 26. März 2020 betr. Einsatz von Elektrobussen

Große Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 2. März 2020 betr. Teilprojekt BMX-Park

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Pardela (AfD) vom 2. März 2020 betr. Teilprojekt BMX-Park

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 2. März 2020 betr. Städtischer Wald bzw. Westwald

Beantwortete Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 2. März 2020 betr. Städtischer Wald bzw. Westwald

Kleine Anfrage des Stadtverordneten Schneider (AfD) vom 1. März 2020 betr. Mistelbefall

Beantwortete Kleine Anfrage des Stadtverordneten Schneider (AfD) vom 1. März 2020 betr. Mistelbefall

Große Anfrage des Stadtverordneten Zabel (AfD) vom 15. Januar 2020 betr. Fahrverbote Straßenabschnitte Heinrichstraße und Hügelstraße