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Erläuterung zur geplanten Städtepartnerschaft mit Obninsk
Städtepartnerschaften dienen vor allem der Völkerverständigung auf dem Niveau von zwei Städten, die etwa ähnliche Größe und ähnliche Eigenschaften haben. Solche Städtepartnerschaften können und sollen auch Zeiten überdauern, in denen die Zentralregierungen des Landes oder ihrer Politiker sich nicht besonders gut verstehen. Das trifft zurzeit zum Beispiel zu für die Regierung von Putin in Russland oder von der Türkei, mit der die Beziehungen zu ihrem Präsidenten Erdogan zurzeit sehr schwierig sind. Dennoch ist es hilfreich, wenn zu solchen Ländern auf dem Niveau der Städte die Partnerschaft weiter besteht und man sich auf niedrigerem Niveau weiterhin austauschen kann. Denn häufig kann eine Zentralregierung nicht hineinregieren in das, was zwei Städte an Gemeinsamkeiten haben.
Russland und Deutschland hatten jahrhundertelang enge Beziehungen, und Darmstadt insbesondere: Darmstädter Prinzessinnen haben russische Zaren und ihre Verwandten geheiratet, auch wenn zwischendurch die Zentralregierungen keine guten Beziehungen miteinander hatten. Außerdem ist Russland ein sehr großes Land, sodass eine solche Städtepartnerschaft wichtig ist. Wichtiger zum Beispiel als zu kleinen Ländern wie Moldawien, zu denen Darmstadt auch eine Partnerschaft pflegt. Denn es gibt wesentlich mehr Menschen in Darmstadt, die mit Russland Kontakte suchen oder sogar russische Wurzeln haben, als solche, die mit Moldawien einen Kontakt suchen. Aus diesen Gründen hielten wir es für sinnvoll, auch in der jetzigen Zeit, wo die Regierung Putins in Deutschland zurecht nicht gut angesehen ist, den Kontakt zu einem so wichtigen Land wie Russland und seinen Bürgern aufzubauen.
Diese Städtepartnerschaft würde die Beziehung zu Russland auf der Ebene von Städten überdauern, auch wenn eines Tages Putin nicht mehr an der Macht ist. Man könnte auf diese Weise Brücken auf der Ebene von Städten pflegen, die zum gegenseitigen Austausch und der Völkerverständigung dienen und zur allmählichen Angleichung von Meinungen.
Der Antrag der AfD wurde leider nicht sachlich diskutiert. Vielmehr wurde die AfD als Putin-hörig diffamiert und der Antrag wurde ohne treffende Begründung abgelehnt von der Mehrheit der anderen Parteien. So unsachlich äußerte sich beispielsweise der Grünen-Stadtverordnete Philip Krämer, der auch Mitglied der Jungen Grünen in Darmstadt-Dieburg ist: Redebeitrag Krämer
Hier unsere Original-Begründung zum Antrag:
Antrag zur Städtepartnerschaft mit Obninsk